ETL-Wirtschaftsprüfer-Begutachtung und externe Rechtsberatung der Vertreterversammlung der KV Berlin
Ende Juni diesen Jahres standen in der turnusmäßigen VV Sitzung die Ergebnisse des Prüfberichtes der ETL AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft sowie die Stellungnahme der Anwaltskanzlei BRP Stuttgart zu strittigen Rechtsfragen wie Vorstandsverträgen, Rechtsberatung der Vertreterversammlung und Vorstands-Abwahlmodalitäten an.
Da vorstandsnahe VV Mitglieder durch ihren Auszug aus der VV am 2.Juli 2015 eine Beschlussunfähigkeit des Gremiums herbeiführten, wurden die entsprechenden Berichte vorgetragen, ohne dass eine Beschlussfassung hierzu möglich wurde.
Eine erneute Befassung dieses Themenkomplexes ist für die Sitzung der VV im September 2015 geplant.
Der Bericht der Wirtschaftsprüfer benennt strukturelle Probleme der KV Berlin mit unzureichender Koordination zwischen einzelnen KV Abteilungen und Ausschüssen sowie einen Mangel an Koordination und Transparenz zwischen dem KV Vorstand und den Verwaltungsabteilungen.
Exemplarisch ist dies am Beispiel der teils fehlerhaften Honorarberechnungen der Quartale 3/2013 bis 2/2014 ersichtlich.
Außerdem scheinen rechtliche Positionen der Vorsitzenden der Vertreterversammlung, bei der Beurteilung der Laufzeitänderung der Vorstandsverträge gestärkt zu sein. Ferner steht eine Bewertung der von den Vorstandsmitgliedern im anstehenden Gerichtsprozess in Anspruch genommene KV-Rechtsschutzversicherung durch die VV an.
Das sagt die Presse:
Auf Grund der Brisanz des Themas nennt auch der Ärztenachrichtendienst (Autor: Thomas Trappe-Ärztenachrichtendienst Verlags-AG) in einem Artikel vom 07.09.2015, „Vorstand muss vor die Tür“, den Versuch des Vorstandes der KV Berlin, die Anhörung der Anwälte (Stuttgarter Kanzlei BRP) durch die Vertreterversammlung zu verhindern. Gravierend wird dargestellt, wie sogar der Vorsitzende des Honoraverteilungsausschuss versuchte die Vorträge der Anwälte und der erwähnten Wirtschaftsprüfer zu unterbinden.
Am selben Tag beschreibt der Ärztenachrichtendienst (Autor: Thomas Trappe-Ärztenachrichtendienst Verlags-AG) in seinem Artikel vom 07.09.2015, „Juristischer Kampf um letzte VV-Sitzung“, die oben beschriebene Situation in der letzten Sitzung der Vertreterversammlung (VV), dabei wird neben der veranlassten Beschlussunfähigkeit durch den Auszug einzelner Mitglieder, auch das ETL-Wirstschaftsbüro und dessen Rolle benannt. Des Weiteren findet sich ein Schreiben des Vorstandes an die Senatsverwaltung für Gesundheit wieder, in dem um eine rechtliche Einschätzung durch das Bundesland Berlin gebeten wird. Der Vorstand sieht sich durch die VV hintergangen und „moniert“ einen nicht rechtmäßigen Zustand.